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Gewässerausbau

Als Grundsatz gilt:

Gewässer sind so auszubauen, dass natürliche Rückhalteflächen erhalten bleiben, dass das natürliche Abflussverhalten nicht wesentlich verändert wird, naturraumtypische Lebensgemeinschaften bewahrt und sonstige nachteilige Veränderungen des Zustands des Gewässers vermieden oder, soweit dies nicht möglich ist, ausgeglichen werden.

Gewässerausbau ist die Herstellung, die Beseitigung und die wesentliche Umgestaltung eines Gewässers oder seiner Ufer (§ 67 Wasserhaushaltsgesetz - WHG -). Der Gewässerausbau bedarf grundsätzlich des förmlichen Verfahrens einer Planfeststellung/Umweltverträglichkeitsprüfung durch das Landratsamt (§§ 67, 68 Wasserhaushaltsgesetz - WHG -).

Ab wann es sich um eine wesentliche Umgestaltung handelt, hängt von einer Fülle von Faktoren ab und muss in jedem Einzelfall neu geprüft und bewertet werden.

  • Im Gegensatz zum natürlichen Zustand ist unter dem naturnahen Zustand eines Gewässers ein Erscheinungsbild des Gewässers zu verstehen, das von einem naturgegebenen, wegen des Vorhandenseins von Flussbegradigungen, Einbauten wie Sohlabstürzen und Wehranlagen oder Dammbauten am Ufer zwar abweicht, aber doch im Übrigen noch als natürlich empfundene Elemente aufzuweisen hat, etwa eine Uferbepflanzung.
    Der o. g. Grundsatz zielt darauf ab, das Gewässer in seinem gegenwärtigen Zustand nicht weiter künstlich zu verändern und noch mehr von seinem natürlichen oder naturnahen Zustand zu entfernen. Der o. g. Grundsatz steht jedoch auch in Abwägung zu anderen Belangen des Wohls der Allgemeinheit, so etwa dem Hochwasserschutz. Eine immer dichter werdende Besiedlung macht teilweise Gewässerausbauten zur schadlosen Ableitung von Hochwasser unumgänglich.
  • Die Herstellung, Beseitigung oder wesentliche Umgestaltung eines Gewässers oder seiner Ufer (Gewässerausbau) bedarf daher grundsätzlich des förmlichen Verfahrens einer Planfeststellung/Umweltverträglichkeitsprüfung durch das Landratsamt.
    Deich- und Dammbauten, die den Hochwasserabfluss beeinflussen, stehen dem Gewässerausbau gleich (§ 31 Abs. 2 Satz 1 und 2 Wasserhaushaltsgesetz – WHG -). Ab wann es sich um eine wesentliche Umgestaltung handelt hängt von einer Fülle von Faktoren ab und muss in jedem Einzelfall neu geprüft und bewertet werden.
  • Notwendige Antragsunterlagen sind im anhängenden Verweis der WPBV (Verordnung über Pläne und Beilagen in wasserrechtlichen Verfahren) festgelegt.