Unterbringung
Wo werden die Geflüchteten untergebracht?
Ukrainerinnen und Ukrainer werden in Privatunterkünften, vom Landratsamt vermittelten Privatunterkünften sowie in einer landkreiseigenen Turnhalle untergebracht. Alle weiteren Asylbewerber sind in dezentralen Unterkünften (vom Landratsamt in Vertretung des Freistaats angemietet) und in einer weiteren landkreiseigenen Turnhalle untergebracht.
Die Unterkunftskapazitäten im Landkreis Miesbach sind vollumfänglich belegt. In den vergangenen Jahren konnte trotz zahlreicher Aufrufe kein nennenswerter Ausbau der Kapazitäten erfolgen.
Die Unterkunftsverwaltung ist daher weiterhin über jedes Angebot dankbar. Gesucht werden Unterbringungsmöglichkeiten ab 10 Personen. Darüberhinaus werden Flächen gesucht, auf denen eventuell Leichtbauhallen errichtet werden können. Angebote bitte an unterkuenfte@lra-mb.bayern.de senden.
Situation in den Turnhallen
Die Auszüge aus der Turnhalle des Gymnasiums Tegernsee wurden zum 24. Oktober 2024 abgeschlossen, unterstützt durch die Gemeinden Hausham und Kreuth. Die Rückbauarbeiten durch die Fachabteilung 21 (Unterkunftsverwaltung) sollen voraussichtlich bis zum 6. Dezember 2024 abgeschlossen sein. Im Anschluss wird eine Schadensaufnahme durch einen Gutachter erfolgen. Eine Einschätzung, wie umfangreich die Sanierungsarbeiten sein werden, ist momentan noch nicht möglich. Auch die Frage, wann Schul- und Vereinssport wieder in der Halle stattfinden kann, hängt von der Schadensanalyse und den darauf folgenden Sanierungsmaßnahmen ab.
Die Turnhalle des Gymnasiums Miesbach hat eine Kapazität von 260 Personen, von denen derzeit 222 belegt sind. Untergebracht sind dort vor allem Ukrainer und anerkannte Asylbewerber sowie Fehlbeleger oder Personen, die aufgrund eines Rechtskreiswechsels nicht mehr unterbringungspflichtig sind. Die Auszugsaufforderungen für diese Bewohner haben eine Frist bis zum 15. Januar 2025. Die Abverlegungen werden voraussichtlich ab Ende Januar 2025 sukzessive erfolgen, ausgenommen davon sind Familien mit Kindern, für die in Warngau keine Kindergarten- oder Schulplätze zur Verfügung gestellt werden können. Die Halle soll mit der Errichtung einer Containeranlage in Warngau aufgelöst werden.
Die Turnhalle der Berufsschule Miesbach hat eine Kapazität von 148 Personen, von denen aktuell 124 belegt sind. Untergebracht sind dort 40 Asylbewerber, die bis zur Busaufnahme am 3. Dezember 2024 dezentral verteilt werden, unter anderem 36 Personen in einem Container in Moarhölzl 1, Holzkirchen. Auch in dieser Halle sind Ukrainer und anerkannte Asylbewerber sowie Fehlbeleger oder nicht unterbringungspflichtige Personen untergebracht. Die Auszugsaufforderungen gelten ebenfalls bis zum 15. Januar 2025, und auch hier werden die Abverlegungen voraussichtlich ab Ende Januar 2025 sukzessive durchgeführt. Die Halle wird vorerst weiterhin als dezentrale Drehscheibe genutzt, da das Projekt im ehemaligen Impfzentrum in Hausham gescheitert ist und keine Alternative zur Verfügung steht.
Bei uns im Ort steht ein Haus leer. Kann dieses nicht mit geflüchteten Personen belegt werden?
Die Unterkunftsverwaltung ist angewiesen auf Angebote seitens der Gemeinden und der Bevölkerung. Jederzeit können leerstehende Gebäude gemeldet werden. Diese werden dann von der Unterkunftsverwaltung besichtigt und auf ihre Eignung geprüft. Auch erfolgt eine Priorisierung der Angebote (z.B. bzgl. Kapazität, erforderliche Umbauten, mögliche Nutzungsdauer…).
Kann mit dem Eigentümer eine Einigung erzielt werden, muss das Angebot an die Regierung von Oberbayern gemeldet werden zur Kostenübernahme. Nur mit der Kostenübernahme der Regierung darf ein Objekt angemietet werden.
Sofern Angebote nicht mehr weiterverfolgt oder abgelehnt wurden, erfolgt dies stets nach sorgfältiger Abwägung aller Gegebenheiten.
Warum wurde dieses oder jenes Haus, das als Unterbringungsmöglichkeit für Flüchtlinge angeboten wurde, abgelehnt?
Warum stehen die angekündigten Container nicht schon längst?
Im Moarhölzl in Holzkirchen ist ein Containerdorf entstanden, in dem seit Juni 2024 etwa 200 Geflüchtete leben. Erst Ende November bzw. Anfang Dezember 2022 wurde hier die Kostenübernahme der geplanten Container von der Regierung von Oberbayern bewilligt. Damit konnte erst zu diesem Zeitpunkt die Detailplanung aufgenommen werden und die Ausschreibung erfolgen. Man sieht also, dass die Aufgaben sehr mühsam, zeitaufwändig und gewissenhaft erledigt werden müssen.
Da Flüchtlingsunterbringung Staatsaufgabe ist, muss für jeden Schritt die Regierung bzw. ggf. sogar das Innenministerium einbezogen werden. Dem Landkreis entstehen keine Kosten, da alle Kosten direkt auf den Staatshaushalt gebucht werden. Daher ist es aber zwingend erforderlich, Kostenübernahmen abzuwarten – sonst bleibt der Landkreis auf den Kosten sitzen.
Die Politik hat versprochen, dass keine Hallen mehr belegt werden.
Geht man vom „normalen“ Flüchtlingsgeschehen unabhängig von der Ukraine-Krise aus, wäre die Notunterbringung in Sporthallen - wenn auch mit großer Kraftanstrengung – vielleicht zu vermeiden gewesen. Allerdings hat auch das Zugangsgeschehen von anderen Geflüchteten unabhängig vom Ukraine-Konflikt massiv zugenommen.
Ende November 2024 waren ca. 2244 Menschen im Landkreis untergebracht. Vor der Ukraine-Krise lebten 382 Asylsuchende im Landkreis.
Zum Vergleich: In der Flüchtlingskrise 2015/2016 lebten maximal 750 Asylbewerber im Landkreis bei einer Zuweisung von maximal 35 Personen pro Woche.