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Kapazitäten

Warum meldet der Landkreis der Regierung von Oberbayern nicht, dass keine Kapazitäten mehr vorhanden sind?

Das weiß die Regierung von Oberbayern, denn durch die Landratsämter sind aufwändige Statistiken zu führen sowie regelmäßig Bestände zu melden. Wie andere Landkreise hat auch der Landkreis Miesbach, allen voran Landrat Olaf von Löwis, bereits mehrfach signalisiert, dass die Aufnahmekapazitäten erschöpft sind. Herr Landrat ist in ständigem Austausch mit der Regierung sowie mit den oberbayerischen Landräten. Hier wird immer wieder deutlich, dass die Situation in allen Landkreisen gleich schlecht ist.

Warum schickt der Landrat die Busse mit Flüchtlingen nicht einfach zurück nach München?

Die Ankerzentren und Aufnahmeeinrichtungen in und um München sind belegt. Der Zustrom der Geflüchteten steigt jedoch bzw. nimmt nicht ab. Dies ist auch der unsicheren politischen Lage im Weltgeschehen geschuldet. Deshalb werden die Landkreise mit regelmäßigen Zuweisungen belegt. Unter den aktuellen Gegebenheiten konnte die Aufnahme von Geflüchteten und Asylsuchenden noch durch keinen Landrat aus Kapazitätsgründen abgelehnt werden.

Was passiert, wenn der Landkreis einfach einen Bus zurückschicken würde?

Würde man den Bus zurückschicken, würden die Personen wieder nach München kommen, dann in den nächsten Bus gebracht und in den nächsten Landkreis gefahren werden, wenn dieser nicht postwendend wieder nach Miesbach geschickt wird, da die Zuweisungen der Personen in der Regel nicht storniert werden und somit weiter gültig sind. Derweil macht sich ein weiterer Bus mit Geflüchteten auf den Weg in den Landkreis Miesbach.

Was hat es mit diesem Königsteiner Schlüssel auf sich?

Für die einzelnen Bundesländer sind Aufnahmequoten festgelegt. Diese bestimmen, welchen Anteil an Asylbewerbern jedes Bundesland aufnehmen muss. Der so genannte Königsteiner Schlüssel wird für jedes Jahr entsprechend der Steuereinnahmen und der Bevölkerungszahl der Länder berechnet. Die Verteilquote ist darüber hinaus in der Verordnung zur Durchführung des Asylgesetzes, des Asylbewerberleistungsgesetzes, des Aufnahmegesetzes und des Aufenthaltsgesetzes geregelt.

Wann ist der Königsteiner Schlüssel erfüllt?

Das ist so nicht zu beziffern, da die Quoten einer ständigen Dynamik unterliegen. Der Landkreis Miesbach erfüllt die Quote trotz der vielen Zuweisungen immer noch nicht, da auch die anderen Landkreise zeitgleich Zuweisungen erhalten. Der Landkreis erfüllt die Quote derzeit nur zu knapp 90%, wohingegen andere Landkreise bei weit über 100% liegen.